Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema KEIN RECHT

Mi 01.03.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 01.03.2023 09:37 FDP

Linda Teuteberg (FDP) im Interview: "Das Demonstrationsrecht ist kein Recht auf Nötigung"

Die Bundestagsabgeordnete positioniert sich klar gegen die Aktivitäten der "Letzten Generation". Am Montag hatten sich Aktivisten auch in Potsdam auf die Straße geklebt. Nachricht lesen...

Di 17.01.2023

Statistik Quelle: TAZ vom Di 17.01.2023 15:30 Tempolimit

Bundesverfassungsgericht zum Klima: Kein Recht auf Tempolimit

Bundesverfassungsgericht lehnt eine Klage von klimabesorgten Bür­ge­r:in­nen zum Verkehr ab. Aussichtsreichere Verfahren folgen. mehr... Nachricht lesen...

Do 29.09.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 29.09.2022 10:13 Krieg

Konflikt: Athen: Türkei hat kein Recht, mit Krieg zu drohen

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Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 29.09.2022 10:13 Krieg

Konflikt: Athen: Türkei hat kein Recht, mit Krieg zu drohen

Der Ton im Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei wird schärfer. Athen unterstreicht die Bereitschaft zum Dialog - und richtet gleichzeitig deutliche Worte an Ankara. Nachricht lesen...

Mi 31.08.2022

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 31.08.2022 17:29 Corona

Arbeitsschutz im Corona-Herbst: Kein Recht auf Homeoffice

Arbeitgeber sind weiter nicht verpflichtet, mobiles Arbeiten anzubieten. Bei Nichteinhaltung des Mindestabstands im Job müssen Masken getragen werden. mehr... Nachricht lesen...

Fr 17.06.2022

Statistik Quelle: NTV vom Fr 17.06.2022 00:21 Schröder

Kein Recht auf Altkanzler-Büro: Jurist gibt Schröder-Klage keine Chance

Der Putin-Vertraute Schröder will sein Altkanzler-Büro zurück. Sein Anwalt verlangt außerdem eine Begründung für den Entzug der Privilegien, die man juristisch anfechten könnte. Ein Staatsrechtler erläutert, dass der SPD-Politiker kein einklagbares Anrecht auf die Ausstattung hat. Nachricht lesen...

Do 12.05.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.05.2022 13:14 Recht

Betriebsrat: Urteil: Kein Recht auf Mitbestimmung bei Raucherpausen

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Fr 06.05.2022

Statistik Quelle: sportbild.de vom Fr 06.05.2022 11:12 Madrid, Real

Ex-Keeper ätzt gegen Madrid - Schmeichel: "Real hat kein Recht, im Finale zu stehen"

Real Madrid steht im Finale der Champions League, hat Manchester City ausgeschaltet. Für Peter Schmeichel stehen die Spanier dort aber zu Unrecht.Foto: JAVIER SORIANO/AFP Nachricht lesen...

Sa 05.02.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 05.02.2022 06:58 Trump

Mike Pence: "Ich hatte kein Recht, die Wahl zu kippen"

Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence hat Donald Trump erstmals öffentlich attackiert. Dessen Aussagen zum Kapitol-Sturm bezeichnete er als "unamerikanisch". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 05.02.2022 05:00 Trump

"Kein Recht, die Wahl zu kippen": Ex-Vizepräsident Pence widerspricht Trump

Nach seiner Wahlniederlage 2020 fordert Trump den damaligen Vizepräsidenten Pence auf, Bidens Sieg im Kongress zu blockieren. Doch der Republikaner weigert sich. Nun distanziert sich Pence bei einem Auftritt klarer denn je von seinem früheren Vorgesetzten. Experten vermuten dahinter Kalkül. Nachricht lesen...

Fr 22.10.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 22.10.2021 10:29 Corona

Schonfrist endet: Kinder ohne Corona-Test gelten jetzt als Schulschwänzer - kein Recht auf Distanzunterricht

Schüler, die sich nicht auf Corona testen lassen, dürfen nicht zum Präsenzunterricht. Seit Anfang Oktober gelten sie als Schulschwänzer. Ab Allerheiligen kann ihnen Distanzunterricht verweigert werden. Nachricht lesen...

Do 22.04.2021

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 22.04.2021 07:05 Corona

Corona in NRW: Gericht sieht kein Recht auf freie Wahl beim Impfstoff

Die wichtigsten Neuigkeiten zur Corona-Krise im Rheinland im Newsblog. Nachricht lesen...

Mo 12.04.2021

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 12.04.2021 12:55 Russland

Wohnungsmarkt in Russland: Kein Recht mehr auf Wohnen

In Russland gibt es erst seit 1991 einen freien Wohnungsmarkt. Hunderttausende Wohnungskäufer sind Opfer zwielichtiger Bauträger geworden. mehr... Nachricht lesen...

Di 09.03.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.03.2021 19:55 Masken

Urteile: Gericht: Kein Recht auf FFP2-Masken vom Jobcenter

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Mi 03.03.2021

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.03.2021 12:53 Pandemie

Pandemie: Hartz IV: Doch kein Recht auf mehr kostenlose FFP2-Masken?

Ein Hartz-IV-Bezieher hatte vor Gericht mit einem Antrag auf mehr Masken Erfolg. Ein anderes Gericht entschied allerdings dagegen. Nachricht lesen...

Sa 14.11.2020

Statistik Quelle: Bild vom Sa 14.11.2020 13:13 Homeoffice

Altmaier widerspricht Heil - Kein Recht auf Homeoffice!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) lehnt einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice grundsätzlich ab. Foto: Fabian Sommer / dpa Nachricht lesen...

Di 15.09.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 15.09.2020 08:15 DFB Pokal

DFB-Präsident Keller (2): "Wir haben kein Recht, ein AfD-Mitglied auszuschließen"

Der DFB soll eine nachhaltige Rolle in unserer Gesellschaft spielen, findet Präsident Fritz Keller. Im Interview spricht er über politische Proteste im Stadion, eine aus dem Takt geratene Nationalelf und die WM in Qatar. Nachricht lesen...

Fr 19.06.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 19.06.2020 13:19 Fleischindustrie

Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie: "Es gibt kein Recht auf billiges Fleisch"

Nach dem Tönnies-Skandal haben wir Thomas Kutschaty, den SPD-Vorsitzenden in NRW, und den NRW-Bezirksvorsitzenden der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Mohamed Boudih, getroffen, um über den Coronaausbruch und die Zustän ... Nachricht lesen...

Do 18.06.2020

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 18.06.2020 09:52 Corona

Kommentar zu Fleischfabriken und Corona: Es gibt kein Recht auf Billo-Schnitzel

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Di 05.11.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Di 05.11.2019 17:00 Merkel

Merkel: "Kein Recht auf Hass und Verachtung"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einem großen Interview zur Diskussion um die Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert, zu DDR-BRD-Vergleichen – und zu den Wahlerfolgen der AfD. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich kritisch zu den jüngsten Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland geäußert. Sie antwortete dabei auf die Frage, inwiefern es 30 Jahre nach dem Mauerfall etwas zu feiern gebe... ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 05.11.2019 15:49 Merkel

"Kein Recht auf Verachtung": Merkel weist ostdeutsche Kritiker zurecht

Im Osten Deutschlands gewinnt die AfD besonders viele Wähler für sich - die CDU verliert dagegen Stimmen. Kanzlerin Merkel reagiert nun auf die Unzufriedenheit vieler Menschen in ihrer alten Heimat. Vor allem an zwei AfD-Landeschefs richtet sie klare Worte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 05.11.2019 14:19 AfD, Recht

Merkel: Unzufriedenheit bringt "kein Recht auf Hass und Verachtung" mit sich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich kritisch zu den jüngsten Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland geäußert. Nachricht lesen...

Mo 16.09.2019

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mo 16.09.2019 17:08 Brexit

Angeblich iranische Waffen bei Drohnenangriffen in Saudiarabien eingesetzt, Brexit-Treffen ohne Ergebnis, kein Recht auf Homeschooling in der Schweiz: der kompakte Nachrichtenüberblick am Montag

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Mi 10.07.2019

Statistik Quelle: T-Online vom Mi 10.07.2019 04:58 Twitter

Trump hat kein Recht, seine Kritiker bei Twitter zu blockieren

Trump teilt gerne auf Twitter aus – zuletzt nannte er den britischen Botschafter in den USA einen "dummen Kerl". Ist es aber zulässig, wenn der US-Präsident  bestimmten Twitter-Nutzern den Zugang zu seinen Botschaften verwehrt? US-Präsident Donald Trump darf Nutzer des Kurzbotschaftendienstes Twitter nicht blockieren, wenn sie seine Einträge kritisch kommentieren. Zu diesem Urteil kam am Diens... ... Nachricht lesen...

Di 02.04.2019

Statistik Quelle: Bild vom Di 02.04.2019 08:39 Oberstes Gericht

Oberstes US-Gericht - Mörder hat kein Recht auf schmerzfreien Tod

Russell Bucklew (50) droht die Todesstrafe. Wegen einer seltenen Krankheit könnte die Hinrichtung mit der Giftspritze qualvoll sein.Foto: / AP Photo / dpa Nachricht lesen...

Mi 20.03.2019

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 20.03.2019 19:26 EVP

EVP entscheidet sich zum zeitweisen Fidesz-Ausschluss: Kein Recht auf Hetze

Es gab keine andere Wahl. Die EVP hat auf die Hetze von Orbáns Partei reagieren müssen. Spannend wird nun sein, was Ungarns Präsident daraus macht – und ob die Christlich-Konservativen standhaft bleiben. Nachricht lesen...

Di 09.10.2018

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 09.10.2018 09:27 Trump

Kritik an Trump: "Es gibt kein Recht auf eigene Fakten"

Gegensätzlicher könnten die Positionen kaum sein: Während der US-Präsident den Klimawandel anzweifelt, kämpfen die beiden Nobelpreis-Gewinner Nordhaus und Romer gegen eben diesen - und Trumps Thesen. Von Torsten Teichmann. Nachricht lesen...

Do 28.06.2018

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 28.06.2018 18:08 Mörder

Resozialisierung von Straftätern: Kein "Recht auf Vergessen" für die Sedlmayr-Mörder

Die Mörder von Volksschauspieler Walter Sedlmayr wollten ihre Namen aus digitalen Presse-Archiven getilgt sehen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage abgewiesen - mit einigem Wenn und Aber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 28.06.2018 17:23 Mörder, Netz

Gerichtsurteil: Mörder haben kein Recht auf Vergessen im Netz!

Dürfen Straftäter verlangen, dass ihre Namen im Internet aus alten Artikeln gelöscht werden? Das wollten die Mörder des Schauspielers Walter Sedlmayr erreichen - erfolglos. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Do 28.06.2018 17:21 Recht

Urteil Persönlichkeitsschutz von Mördern: Kein Recht auf Vergessen

Medien müssen die Namen der Sedlmayr-Mörder nicht aus ihren Online-Archiven löschen. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 28.06.2018 16:48 Mörder, Netz

Mörder haben kein Recht auf Vergessen im Netz

Vor 28 Jahren brachten zwei Männer den Schauspieler Walter Sedlmayr um. Vor Gericht wollten sie nun erreichen, dass ihre Namen aus online archivierten Pressetexten gelöscht werden. Und hatten damit keinen Erfolg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Do 28.06.2018 15:38 Mörder

Sedlmayr-Mörder haben kein Recht auf Vergessen im Netz

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Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 28.06.2018 13:42 Mörder

Walter Sedlmayr: Laut EU-Gericht haben Mörder kein Recht auf Vergessen

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied sich für die Pressefreiheit Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 28.06.2018 13:37 Mörder

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Verurteilte Mörder haben kein Recht auf Anonymität

Kein Recht auf Vergessen: Die Pressefreiheit erlaubt es Journalisten, selbst zu entscheiden, welche Details eines Mordfalls sie veröffentlichen. Das bestätigte der EGMR. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 28.06.2018 13:23 Mörder

Urteil im Fall Sedlmayr: Mörder haben kein Recht auf Vergessen

Die Mörder des Schauspielers Sedlmayr scheitern vor Gericht mit einer Beschwerde. Medienhäuser müssen demnach Beiträge, die Namen oder Bilder der Täter enthalten, nicht aus ihren Archiven löschen. Das Recht auf Privatsphäre muss zurückstehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 28.06.2018 12:33 Mörder

Gerichtshof-Urteil - Sedlmayr-Mörder kein Recht auf Vergessen im Netz

Die Mörder des Schauspielers Walter Sedlmayr haben kein Recht darauf, dass ihre Namen aus online archivierten Pressetexten getilgt werden.Foto: Frank Mächler / dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.06.2018 11:50 Mörder

Sedlmayr-Mörder haben kein Recht auf Vergessen im Netz

Die Männer hatten mit ihrem Recht auf Privatleben argumentiert. Dem folgten die Richter in Straßburg nicht und verwiesen unter anderem auf die Pressefreiheit. Nachricht lesen...

Di 24.04.2018

Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 24.04.2018 18:05 Peta

Richter-Schelte für Peta: Affe "Naruto" hat kein Recht am Selfie

In dem bizarren Rechtsstreit um das berühmte Affen-Selfie hat die Tierschutzorganisation "Peta" eine Niederlage einstecken müssen. Die Aktivisten wollten erreichen, dass dem Makaken-Männchen "Naruto" das Urheberrecht an dem Bild zugesprochen wird. Jetzt bleibt die Gruppe auf den Prozesskosten sitzen Nachricht lesen...

Di 13.03.2018

Statistik Quelle: Stern vom Di 13.03.2018 10:41 Recht, Sparkassen Kundin

Bundesgerichtshof: Frauen haben kein Recht auf weibliche Anrede in Formularen

In Formularen können Frauen nicht auf weibliche Anreden pochen. Eine Sparkassen-Kundin ging mit ihrem Anliegen bis vor den Bundesgerichtshof – und unterlag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: diepresse.com vom Di 13.03.2018 10:39 Recht, Sparkassen

Urteil: Kein Recht auf weibliche Anrede in Formularen

Der deutsche Bundesgerichtshof wies die Klage einer 80-jährigen Frau ab, die sich in Formularen der Sparkasse als "Kunde" oder "Kontoinhaber" nicht angesprochen fühlt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 13.03.2018 10:00 BGH

Kein Recht für Frauen auf weibliche Ansprache in Formularen

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Di 27.02.2018

Statistik Quelle: TAZ vom Di 27.02.2018 12:17 AfD, Wankas

AfD gewinnt in Karlsruhe: Kein "Recht auf Gegenschlag"

Im Fall Johanna Wanka gegen die AfD mahnt Karlsruhe Neutralität an. Auf polemische Angriffe dürfe die Regierung nicht mit Polemik antworten. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.02.2018 12:05 Wanka

BVerfG zum AfD-Streit von Wanka: "Kein Recht auf Gegenschlag"

Der Boykottaufruf von Ministerin Wanka gegen eine AfD-Demo per Pressemitteilung war unzulässig. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Gigi Deppe erklärt, warum sie "kein Recht auf Gegenschlag" hatte. Nachricht lesen...

Fr 23.02.2018

Statistik Quelle: N24 Sport vom Fr 23.02.2018 13:16 Sagitowa

"Kein Recht, einen Fehler zu machen", sagt Sagitowa (15)

Im Alter von nur 15 Jahren holte Eiskunstläuferin Alina Sagitowa das erste Gold für die Olympischen Athleten aus Russland. Mit der Überhöhung bei der Siegerehrung war sie klar überfordert. Nachricht lesen...

Mo 20.11.2017

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 20.11.2017 12:08 Präsident, Neuwahlen

Kein Recht auf Neuwahlen: Letztlich entscheidet der Präsident

Der Abbruch der Sondierungsgespräche hat verfassungsrechtlich erst einmal nichts geändert. Ein Recht auf Neuwahlen, gar nach Gutdünken, sieht das Grundgesetz nicht vor. Nachricht lesen...

So 08.10.2017

Statistik Quelle: TAZ vom So 08.10.2017 14:45 Katalonien

Was Katalonien völkerrechtlich darf: Kein Recht auf Sezession

Schwere Menschenrechtsverletzungen wären ein Grund für eine Unabhängigkeit Kataloniens. Der kommt für die Region allerdings nicht in Frage. mehr... Nachricht lesen...

Di 23.05.2017

Statistik Quelle: Focus vom Di 23.05.2017 17:49 Vollzeit, SPD

Kein Recht auf Vollzeit - Union und SPD vor dem Ende der Gemeinsamkeiten - Kanzleramt bremst Nahles-Gesetz aus

Die Stimmung in der großen Koalition wird frostiger. Die Gemeinsamkeiten sind aufgebraucht. Aktuelles Beispiel: Das geplante Rückkehrrecht aus Teilzeitbeschäftigung in Vollzeit ist gescheitert – und damit ein Prestigeprojekt von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2017 16:16 Vollzeit

Nahles scheitert mit Gesetzesentwurf: Arbeitnehmer erhalten kein Recht auf Rückkehr in Vollzeit

Ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeitarbeit wird es vorerst nicht geben. Arbeitsministerin Nahles ist mit einem entsprechenden Gesetzesentwurf gescheitert. Die Teilzeitfalle belastet vor allem Frauen. Nachricht lesen...

Fr 10.03.2017

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 10.03.2017 14:25 Türkei

Türkei: Ausländische Politiker haben kein Recht auf Auftritte in Deutschland

Die Regierung könnte ausländischen Politikern die Einreise und Auftritte verbieten, stellt das Bundesverfassungsgericht klar. Rederecht haben sie nur als Privatpersonen. Nachricht lesen...

Di 07.03.2017

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Di 07.03.2017 14:08 EuGH

EuGH: Asylbewerber haben kein Recht auf legale Einreise

Deutschland und andere EU-Staaten sind nach europäischem Recht nicht dazu verpflichtet, Asylbewerbern ein humanitäres ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Di 07.03.2017 11:19 Einreise, Recht

Europäischer Gerichtshof beschließt: Kein Recht auf legale Einreise

Haben Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern das Recht auf ein humanitäres Visum für die Einreise in die EU? Auf diese Frage hat nun der EuGH eine Antwort geben. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 07.03.2017 10:45 Einreise, Visa

EuGH: Kein Recht auf humanitäre Visa in EU-Botschaften

Die EU-Staaten müssen Flüchtlingen nach einem Urteil des höchsten EU-Gerichts kein Visum für einen Asylantrag ausstellen. Ob Zuflucht gewährt wird, können die Staaten selbst entscheiden. Eine Aufnahmepflicht bestehe nicht, entschied der EuGH. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 07.03.2017 10:31 EuGH, Einreise

EuGH sieht kein Recht auf legale Einreise für Asylbewerber

EU-Staaten sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht verpflichtet, Asylbewerbern ein Visum zur legalen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Di 07.03.2017 10:24 Einreise

News des Tages: EuGH: EU-Recht gibt Asylbewerbern kein Recht auf legale Einreise

Irakische Truppen verkünden Rückeroberung von Mossul +++ Neunjähriger in Herne getötet +++ EuGH: Keine "humanitären Visa" in EU-Auslandsbotschaften +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Di 07.03.2017 10:07 Einreise

Urteil zur Asylpolitik: EU-Recht gibt Flüchtlingen kein Recht auf legale Einreise

EU-Staaten sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht verpflichtet, Asylbewerbern ein Visum zur legalen Einreise auszustellen. Aus dem Unionsrecht ließen sich keine derartigen Verpflichtungen ableiten. Nachricht lesen...

Di 31.01.2017

Statistik Quelle: Focus vom Di 31.01.2017 12:55 Terror, Asyl

Europäischer Gerichtshof - Terror-Unterstützer haben kein Recht auf Asyl

EU-Staaten müssen Terror-Unterstützern nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs kein Asyl gewähren. Das gilt auch, wenn Antragsteller nicht selbst an terroristischen Handlungen beteiligt waren, sondern nur anderen geholfen haben. Nachricht lesen...

Di 14.06.2016

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 14.06.2016 09:19 Maas

Justizminister Maas: "Kein Recht, Glauben über unsere Gesetze zu stellen"

Ausnahmen aus religiösen Gründen soll es nach Auffassung des Justizministers nicht mehr geben. Deswegen will Heiko Maas den muslimischen Mehrfach-Ehen künftig die Anerkennung verweigern. Nachricht lesen...

Do 02.06.2016

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 02.06.2016 15:42 EuGH

Adelstitel-Streit: EuGH sieht kein Recht auf Namensänderung

Wie lässt sich ohne Heirat oder Adoption der Anschein einer adeligen Herkunft erwecken? Ein Deutscher schien einen Weg gefunden zu haben. Doch jetzt stärkt das höchste europäische Gericht die etwas andere Sicht deutscher Standesämter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 02.06.2016 14:29 EuGH

Urteile: Adelstitel-Streit: EuGH sieht kein Recht auf Namensänderung

Luxemburg (dpa) - Im Streit um die früheren Adelstitel "Graf" und "Freiherr" hat ein Deutscher vor dem Europäischen Gerichtshof eine Schlappe erlitten. Nachricht lesen...

Fr 18.03.2016

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 18.03.2016 20:41 Guido Westerwelle

Zitate von Guido Westerwelle: "Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit"

Guido Westerwelle brillierte am Rednerpult - und machte sich mit seinen Aussagen nicht nur Freunde. Eine Auswahl markanter Zitate. Nachricht lesen...

Do 18.02.2016

Statistik Quelle: Der Westen vom Do 18.02.2016 16:12 Kita

Bundesgerichtshof: Kein Recht auf sofortige Kita-Kündigung

Nach einem Urteil des BGH gibt es kein Recht auf sofortige Kündigung eines Kita-Vertrags. Andere Regelungen kassierten die Richter. Nachricht lesen...

So 24.01.2016

Statistik Quelle: Focus vom So 24.01.2016 10:34 Grenze

"Kein Recht hier zu sein" - Deutschland weist täglich 100 bis 200 Flüchtlinge an der Grenze ab

Deutschland weist inzwischen täglich 100 bis 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Allein in den ersten beiden Januarwochen waren es etwa 2.000. Nachricht lesen...

Mo 09.11.2015

Statistik Quelle: N24 Sport vom Mo 09.11.2015 18:33 Leichtathletik, WADA

Leichtathletik - Mutko: 'Kommission hat kein Recht zu suspendieren'

In Russland formiert sich nach dem erschütternden Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission der Welt-Anti-Doping-Agentur WADA die Gegenwehr. "Es gibt keinen Grund zur Verwirrung: Die... Nachricht lesen...

Mo 19.10.2015

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 19.10.2015 20:16 Flüchtlinge

Flüchtlinge: Es gibt kein Recht, sein Asylland selbst zu wählen

Auf dem Balkan spielt sich eine Tragödie um die Flüchtlinge ab. Leider war dies zu erwarten. Die Menschen müssen schnellstmöglich auf Europa verteilt werden. Auch Serbien ist ein Aufnahmeland. Nachricht lesen...

Di 15.09.2015

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 15.09.2015 10:47 Hartz IV

Europäischer Gerichtshof - EU-Zuwanderer haben kein Recht auf Hartz IV

Auch wenn sie bereits eine gewisse Zeit in Deutschland gearbeitet haben, können Zuwanderer aus EU-Staaten von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Der Ausschluss von Sozialleistungen verstoße nicht gegen das Gleichbehandlungsgebot, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Nachricht lesen...

Do 27.08.2015

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 27.08.2015 14:45 Facebook

Flüchtlingsdebatte: Es gibt kein Recht auf Facebook!

Heiko Maas hat Facebook aufgefordert, entschiedener gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit gefährdet. Dabei ist der Vorstoß richtig: Es gibt kein Recht auf Facebook. Nachricht lesen...

Fr 31.07.2015

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 31.07.2015 11:55 Recht

Kein "Recht auf Vergessen" bei google.com

"Das Recht auf Vergessen" zwingt Google, unliebsame Suchergebnisse auf seinen europäischen Seiten zu löschen. Auf google.com sind diese Inhalte aber weiterhin zu finden. Der Konzern wehrt sich gegen Forderungen aus Frankreich, die Einträge weltweit zu löschen. Nachricht lesen...

Mi 27.05.2015

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 27.05.2015 13:17

Herrmann zu G7-Gipfel: Bei Demos gibt es kein Recht auf Gewalt

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist froh, dass das Camp der Gipfel-Gegner nicht genehmigt wurde. Im Merkur-Interview spricht er über den G7-Gipfel 2015: Nachricht lesen...

Fr 08.05.2015

Statistik Quelle: Der Westen vom Fr 08.05.2015 13:06 Kriegsende

70 Jahre nach Kriegsende - "Kein Recht auf Wegsehen"

Zum 70. Jahrestag des Kriegsendes hat der Historiker Heinrich August Winkler vor dem Bundestag Konsequenzen aus der deutschen Geschichte gefordert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 08.05.2015 12:20 Kriegsende, Bundestag

Kriegsende vor 70 Jahren - Historiker Heinrich August Winkler: Deutschland hat kein Recht auf Wegsehen

1985 hat der damalige Bundespräsident von Weizsäcker den 8. Mai als Tag der Befreiung bezeichnet. Diesmal spricht nicht der Präsident, sondern Heinrich August Winkler. Der Historiker fordert Konsequenzen aus der deutschen Geschichte. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Fr 08.05.2015 12:06 Bundestag

Historiker Winkler spricht im Bundestag - "Deutschland hat kein Recht auf Wegsehen"

70 Jahre nach dem Kriegsende in Europa hat der Historiker Heinrich August Winkler Deutschland in einer Rede im Bundestag aufgerufen, zu seiner internationalen Verantwortung zu stehen. Nachricht lesen...

Mi 18.03.2015

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 18.03.2015 20:03 Blockupy, Krawallen

Kommentar Blockupy-Proteste: Kein Recht auf Krawall

Es ist richtig, gegen Ausgrenzung zu demonstrieren. Trotzdem ist die Gewalt bei Blockupy ärgerlich. Die Veranstalter hätten es anders regeln müssen. mehr... Nachricht lesen...

Di 04.11.2014

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 04.11.2014 00:37 Zinsen

Bundesbank: Es gibt kein Recht auf Zinsen für Sparguthaben

Die Bundesbank hält Strafzinsen für Sparer für keine gute Idee. Allerdings gäbe es kein Recht auf positive Zinsen. Bank-Manager erwarten, dass Strafzinsen bald zum Alltag gehören könnten. Nachricht lesen...

So 03.08.2014

Statistik Quelle: Die Welt vom So 03.08.2014 08:07 Recht

Biologische Grenzen: Es sollte kein Recht auf Kinder für alle geben

Die Reproduktionsmedizin macht es möglich. Heute kann jeder Nachwuchs bekommen. Ist diese Option wirklich sinnvoll? Kommt sie der Gesellschaft zugute? Auf gar keinen Fall. Nachricht lesen...

Mi 21.05.2014

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 21.05.2014 08:02 Hartz IV

Presseschau Zuwanderung - "Es gibt kein Recht auf Hartz IV"

Die OECD kürt Deutschland zum zweitbeliebtesten Einwanderungsland nach den USA, gleichzeitig entscheidet er EU-Generalanwalt, Zuwanderern darf Hartz IV verweigert werden. Passt das zusammen? Unsere Presseschau. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 21.05.2014 06:55 Hartz IV

EU-Anwalt: Armutsflüchtlinge haben kein Recht auf Hartz IV

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Mi 21.05.2014 00:15 Hartz IV

Zuwanderer: Kein Recht auf Hartz IV

Deutschland darf Armutszuwanderern aus der EU Hartz-IV-Leistungen verweigern. Diese Ansicht hat ein wichtiger Gutachter beim Europäischen Gerichtshof vertreten. Damit könne der Staat Missbrauch sowie gewisse Formen von "Sozialtourismus" verhindern und die Systeme vor Überlastung schützen, schreibt... Nachricht lesen...

Fr 31.01.2014

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 31.01.2014 18:30 Sicherheitskonferenz

50. Sicherheitskonferenz - Kein "Recht auf Wegsehen" durch Kriegsschuld

Deutschland solle nicht wegsehen: Bundespräsident Joachim Gauck den Deutschen auf der 50. Sicherheitskonferenz ins Gewissen geredet. Man solle selbstbewusst sein und mehr internationales Engagement zeigen. Doch genau das stößt beim Volk auf Skepsis. Nachricht lesen...

Di 17.12.2013

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.12.2013 21:55 Garzweiler

"Kein Recht auf Heimat"

Das Bundesverfassungsgericht lässt Braunkohlebagger graben – gibt bedrohten Lausitzern aber Hoffnung. Das Recht des Einzelnen wird im Vergleich zum Gemeinwohl gestärkt, aber das "Gemeinwohl" steht in Sachen Braunkohletagebau nach Ansicht der Verfassungsrichter höher als das eines Hausbesitzers. Nachricht lesen...

Di 10.12.2013

Statistik Quelle: TAZ vom Di 10.12.2013 15:53 Parlament

Abstimmung im EU-Parlament: Kein Recht auf Abtreibung

Eine Vorlage des Frauenausschusses zu Abtreibung und Sexualerziehung ist im Europaparlament gescheitert. Die katholische Kirche hatte dagegen protestiert. mehr... Nachricht lesen...

Mi 02.10.2013

Statistik Quelle: Focus vom Mi 02.10.2013 20:57 SPD

Anspannung vor Gesprächen - Dobrindt: SPD hat kein Recht auf Fundamentalstreik

Am Freitag wollen Union und SPD über ein Regierungsbündnis sprechen - doch bereits im Vorfeld gibt es Spannungen. Aus Bayern weht den Sozialdemokraten eisiger Wind entgegen. Vor allem die Steuerpläne der SPD könnten zu einem Problem werden. Nachricht lesen...

Mo 15.07.2013

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 15.07.2013 08:44 Besuch

Vor Besuch in Athen: "Sie haben kein Recht, als Herrscher zu kommen"

Bundesfinanzminister Schäuble besucht am Donnerstag Griechenland. Manolis Glezos, ein führender Aktivist, fordert von ihm in einem offenen Brief Reparationszahlungen. Gewerkschaften wollen streiken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 15.07.2013 08:44 Besuch

Vor Besuch in Athen: "Herr Schäuble, Sie haben kein Recht, als Herrscher zu kommen"

Bundesfinanzminister Schäuble besucht am Donnerstag Griechenland. Manolis Glezos, ein führender Aktivist, fordert von ihm in einem offenen Brief Reparationszahlungen. Gewerkschaften wollen streiken. Nachricht lesen...

Di 25.06.2013

Statistik Quelle: T-Online digital vom Di 25.06.2013 17:02 Google

Google gewinnt Prozess: "Kein Recht auf Vergessen" für EU-Bürger

EU-Bürger können im Internet kein "Recht auf Vergessen" einfordern, und Suchmaschinen können nicht gezwungen werden, bestimmte Seiten aus ihren Suchergebnissen zu streichen. Zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes ( EuGH) in einem Gutachten. Google hat vor dem Europ Nachricht lesen...

Fr 08.02.2013

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 08.02.2013 13:58

Machtkampf im Iran: "Ahmadinedschad, Sie haben kein Recht mehr zu reden!"

Zwischen Irans Parlamentspräsident Laridschani und Machthaber Ahmadinedschad ist ein offener Konflikt ausgebrochen. Die Iraner konnten sogar live mitverfolgen, wie sich beide im Radio anbrüllten. Nachricht lesen...

Di 06.11.2012

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 06.11.2012 16:34

Flughafenchef Schwarz: Air Berlin hat kein Recht auf Schadenersatz

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Mi 08.08.2012

Statistik Quelle: Focus vom Mi 08.08.2012 04:51

"Kein Recht auf Gesinnungsschnüffelei" - Caffier: "Drygalla-Debatte erinnert an DDR-Methoden"

Mecklenburg-Vorpommern fordert: Deutsche Sportler sollen künftig genau wissen, was sie für eine Teilnahme bei Olympia disqualifiziert. Eine strengere Überprüfung von Spitzensportlern möchte Innenminister Caffier aber verhindern. Nachricht lesen...

Do 12.07.2012

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 12.07.2012 14:14

Urteile: Kein Recht auf Prozess um 20 Cent Hartz IV

Kassel (dpa) - Bei 20-Cent-Rundungsfehlern von Jobcentern bei der Berechnung von Hartz IV können Arbeitslose nicht vor Gericht ziehen. Das Bundessozialgericht in Kassel wies am Donnerstag die Klage e... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 12.07.2012 14:08

Kein Recht auf Prozess um 20 Cent Hartz IV

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Sa 02.06.2012

Statistik Quelle: Stern vom Sa 02.06.2012 19:41

Parteitag der Linken: "Wir haben kein Recht, unsere Partei zu verspielen"

Auf dem Bundesparteitag der Linken in Göttingen schlägt es fünf vor Zwölf: Nach dem parteiinternen Theater und Krach versuchten Gregor Gysi und Oskar Lafontaine mit ihren Warnreden zu retten, was noch zu retten ist. Nachricht lesen...